Am 24.01.2018 haben wir in einem offenen Brief die Fraktionen der Partei DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung zu Pankow zu Ihrem Abstimmungsverhalten zur Elisabeth-Aue befragt.
Am 04.02.2018 bereits hat die Linksfraktion auf unseren Brief geantwortet, den wir nachfolgend veröffentlichen dürfen. Für die Antwort und das damit verbundene Interesse bedanken wir uns an dieser Stelle. Im Gegensatz dazu hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unseren Brief bis dato (13.03.2018) nicht beantwortet. Dies ist auch der Grund, warum die Antwort der Linksfraktion Pankow bislang unsererseits nicht veröffentlicht wurde, da wir dies in einem Beitrag zusammenfassen wollten.
Antwort der Linksfraktion Pankow vom 04.02.2018 ( per E-Mail)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben sich jüngst mit einem Offenen Brief an die Linksfraktion und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow gewandt, den ich hiermit im Namen der Linksfraktion beantworte.
Sie beschreiben völlig richtig, dass in Koalitionsvereinbarung ein Kompromiss für die Zukunft der Elisabethaue formuliert wird: „Das Potenzialgebiet Elisabethaue wird zur Bebauung in dieser Legislaturperiode nicht weiter verfolgt.“
Ziel Ihres Vereins ist es, „die Flächen der Elisabeth-Aue zur Förderung des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Interesse aller Bürger größtmöglich zu erhalten.“
DIE LINKE. Pankow hat in ihrem Wahlprogramm konstatiert, dass „stadtklimatische und ökologische Belange des Bezirks und der Stadt“ bei geplanten Wohnungsbauvorhaben in Pankow nicht ausreichend berücksichtigt werden. Dafür setzen wir uns ein und unterstützen auch Sie als „Bürger*innen, die sich im Interesse nachhaltig guter Wohn- und Lebensverhältnisse mit diesen Vorhaben kritisch auseinandersetzen“ (Wahlprogramm DIE LINKE. Pankow, 2016). Wir schätzen Ihren Einsatz und danken Ihnen für die wichtigen Beiträge zur Beurteilung der Aspekte des Natur- und Umweltschutzes im Zusammenhang mit der Elisabethaue.
Auf der Landesebene wurde der beschriebene Kompromiss gefunden, zu dem wir uns auch auf der bezirklichen Ebene im Rahmen der Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen verpflichtet fühlen. Wir finden es bedenklich, wenn sich Parteien im Abgeordnetenhaus mit der Forderungen der Bebauung der Elisabethaue hervortun und im Bezirk Pankow das Gegenteil fordern, denn sie tun dies offensichtlich nicht aus politischen, inhaltlichen Gründen.
Die in Ihrem Offenen Brief erwähnten Anträge haben zum Ziel, den Status der Elisabethaue zu ändern und langfristig festschreiben. Das kann aus guten Gründen ein erstrebenswertes Ziel für die Zukunft der Elisabethaue sein, bedeutet aber eine Festlegung, die über diese Vereinbarungen hinausgehen würden. Im Sinne des Moratoriums wäre das nicht und deshalb sind nach unserer Auffassung solche Anträge in dieser Legislaturperiode abzulehnen, da sie dem Geiste eines Moratoriums widersprechen.
Im Verfahren der Behandlung von Drucksachen, die im Stadtentwicklungsausschuss noch ansteht, hoffen wir im Rahmen der Pankower Zählgemeinschaft auf eine gute Einigung.
Ein Kompromiss ist von Natur aus, ob im „normalen Leben“ oder in der Politik eine Festlegung, über die keine Seite vollständig zufrieden sein kann. Wir halten Verlässlichkeit für eine wichtige Voraussetzung für Zusammenarbeit – ob mit Ihnen oder den Partner-Fraktionen in der BVV Pankow. Wir hoffen sehr, dass wir mit Ihnen weiter im Gespräch über die Zukunft der Elisabethaue bleiben.
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Zarbock
Fraktionsvorsitzender Linksfraktion Pankow
